Direkte Demokratie: Jetzt geht es zügig
Gestern erst habe ich an dieser Stelle prophezeit, dass die Einführung der direkten Demokratie wahrscheinlich der wichtigste Eckstein von Schwarz-Blau werden wird. Und heute schon erfahre ich, dass sich in aller Diskretion eine hochrangige ÖVP-Delegation dorthin auf den Weg macht.
Sie wird sich im November in Bern und Zürich bei Politikern, Juristen und hochrangigen Publizisten genau nach der direkten Demokratie und allen Schweizer Erfahrungen mit ihr erkundigen. Die Delegation wird vom Alois-Mock-Institut organisiert und soll unter Führung von Innenminister Sobotka stehen – immerhin der Spitzenkandidat des wählergrößten Bundeslandes, das auch "die" ÖVP-Hochburg ist.
Das ist erfreulich – auch wenn es erstaunlich ist, dass man sich erst jetzt näher mit einem Modell zu befassen scheint, das in der Schweiz seit Generationen überaus erfolgreich funktioniert.