Herbert Kickl, Christian Pilnacek und Wladimir Putin

Kickls Worte, wo er sich für Familie und gegen allen woken Unsinn einsetzt, sind sehr positiv zu werten. In diesen Positionierungen (und in der Abneigung vieler liberaler wie konservativer Österreicher gegen eine Regierung mit SPÖ-Beteiligung) liegt eindeutig auch der große Erfolg seiner Partei begründet, wenngleich dieser seit Beginn des Jahres um ein paar Prozentpunkte zurückgegangen ist.

Kickl überrascht auch dadurch positiv, dass er sich plötzlich als Christ bekennt (wenngleich man  den Verdacht nicht ganz los wird, dass das weniger religiöse als wahltaktische Gründe hat, will er doch der ÖVP Wähler abspenstig machen).

Anderes in Kickls Rede macht aber den guten Eindruck auch gleich wieder zunichte. Das tut er etwa mit seinen gewaltigen Forderungen an die ohnedies schwer überschuldeten Staatsfinanzen. Wer gleichzeitig(!) die Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, eine Strompreisbremse und eine Offensive im Steuergeld-finanzierten Wohnbau fordert, der fordert nichts anderes als eine Erhöhung des Staatsdefizits um mehrere Milliarden sowie eine neue Bürokratiewelle. Der übertrifft den Herrn Babler an finanzieller Verantwortungslosigkeit bei weitem. Diese Prophezeiung lässt sich gut begründen:

1. Unerträgliche Bürokratie würde es allein auslösen, sollte Kickl den Ausdruck "Grundnahrungsmittel" bewusst gewählt haben. Denn dann hat er weniger Güter gemeint, die von der Steuer befreit werden sollen,  als alle Lebensmittel. Das bedeutet aber in der Folge: Um festzulegen, was da von den Tausenden Produkten in Österreichs Lebensmittelregalen nun mehrwertsteuerfrei wird und was nicht, und um zu überprüfen, ob sich alle Supermärkte auch an die richtigen Unterscheidungen halten, bräuchte es einen gigantischen Bürokratieapparat. Zugleich höre ich schon die Rufe: "Seife, Zahnpasta, Frauenbinden, Rasierklingen, Windeln und Schulbedarf sind genauso wichtig!"
2. Wenn Kickl aber nicht die befürchteten Supermarkt-Kontrollore einführen will, wie will er das Projekt dann realisieren? Will er dann etwa staatliche Ausgabestellen schaffen, wo nur die steuerbefreiten "Grundnahrungsmittel" verkauft werden? Oder will er Lebensmittelmarken verteilen lassen, über die dann jeder Österreicher wie 1945 zwanzig Deka Butter, zehn Deka Wurst und ein halbes Kilo Brot pro Woche bekommt? Was man halt damals so als Grundnahrungsmittel eingestuft hat. Meint Kickl hingegen doch alle Lebensmittel, dann wäre das leichter umzusetzen. Dann ginge sein Vorschlag aber richtig ins Geld, dann würden Österreichs Schulden allein deshalb um 1,75 Milliarden Euro größer. Alljährlich. Denn so viel betragen derzeit die Mehrwertsteuereinnahmen für Lebensmittel.
3. Ähnlich unklar ist seine Forderung nach einer "Strombremse". Auch hier lässt Kickl offen, was er genau will. Soll der Staat einen billigeren Strompreis finanzieren? Alleine die Mehrwertsteuer auf Strom bringt Bund und Ländern 1,3 Milliarden ein. Ebenfalls alljährlich. Will er aber den Staat schonen und die Stromproduzenten zu niedrigeren Preisen als das Weltmarkt-Niveau zwingen, dann werden hierzulande immer öfter die Lichter ausgehen. Denn warum sollen Tschechien oder Frankreich ihren Atomstrom nach Österreich verkaufen, wenn hier Windstille und Nebel oder Nacht herrschen? Können sie doch gerade zu solchen Stunden diesen Strom besonders teuer verkaufen.
4. Noch vager ist Kickl bei der Forderung nach mehr Förderung des Wohnbaus. Jedenfalls geht es auch hier um Milliarden, soll wirklich etwas bewegt werden.
5. Interessanterweise gibt es aber kein Wort zu der von der Koalition jetzt beschlossenen Mietzinsbremse, die eine katastrophale Reduktion privatwirtschaftlicher Wohnbauten zur Folge haben wird, die aber beim Wählerpublikum anscheinend populär ist, weshalb sie Kickl auch nicht kritisiert. Seine Wohnbaupolitik heißt mit anderen Worten: Deutlich mehr Gemeindebauten und deutlich weniger freifinanzierter Wohnungsbau. Wie "toll" dieses Rezept funktioniert, könnten sich Kickl und die Koalition ja an den letzten hundert Jahren der Stadt Wien anschauen …

Noch schmerzhafter ist, wenn Kickl in einem hingeschleuderten Satz Österreich "aus der Geiselhaft der EU befreien" will. Nimmt man seine Worte ernst, dann kann diese Formulierung nur den Austritt aus der EU bedeuten, mit katastrophalen Folgen für die ohnedies marode österreichische Industrie. Oder ist alles eh nur so hingesagt, um bei einem Parteitag schon Ende September Oktoberfest-Stimmung im Saale zu erzeugen, ist aber nicht ernst gemeint?

Ebenso schmerzhaft ist, dass Kickl ständig einem "System" den Kampf ansagt. Warum sagt ihm nicht endlich jemand, dass er damit total die Terminologie der Nazis vor ihrer einstigen Machtergreifung – 1933 in Deutschland und 1938 in Österreich – übernommen hat, die mit dem Kampf gegen das "System" die Demokratie bekämpfen wollten?

Noch mehr fällt auf, was der FPÖ-Obmann alles nicht erwähnt. Da ragen vor allem zwei wichtige Bereiche heraus: Das ist zum einen die Sicherheit Österreichs und zum anderen der parlamentarische Untersuchungsausschuss, welchen die FPÖ beantragt hat.

• In Sachen Sicherheit stehen wir am Ende einer Woche, in der Wladimir Putins hybrider Krieg gegen zahlreiche europäische Staaten einen dramatischen und gefährlichen Höhepunkt erreicht hat. Das hat bei vielen Österreichern verständlicherweise die Sorgen signifikant gesteigert. Dennoch waren Kickl diese kriegerischen Aggressionsakte keine Silbe wert.

Dabei galten diese bisher allein in den letzten zehn Tagen folgenden europäischen Staaten: Dänemark, Deutschland, Polen, Rumänien und Estland waren von Überflügen durch Drohnen und russische Militärflugzeuge betroffen; gleichzeitig ereigneten sich Cyber-Attacken, die zu massiven Störungen an den Flughäfen Berlin Brandenburg (BER), Brüssel, London-Heathrow und Dublin führten.

Um Kickls internationalem Wissen nachzuhelfen: London liegt nicht in der EU, Irland mit seiner Hauptstadt Dublin ist ein neutrales Land und viele der attackierten Länder sind kleine Staaten.

Diese Attacken bedeuten für Österreich mehreres:

1. Diese Vorgänge zeigen für jeden Österreicher, der seine fünf Sinne beieinander hat, dass weder Kleinheit noch Neutralität (was immer das genau sein soll) noch Nicht-EU-Mitgliedschaft vor Putin schützen.
2. Diese Vorgänge zeigen für jeden Österreicher, der seine fünf Sinne beieinander hat, die Notwendigkeit einer Luftabwehr und einer Abwehr elektronischer Attacken deutlicher denn je.
3. Jeder, der seine fünf Sinne beieinander hat, weiß aber: Beides ist so schwierig und aufwendig, dass es nur gemeinsam gehen kann, dass ein Kleinstaat wie Österreich schon gar keine Chance hat, sich im Alleingang dagegen zu verteidigen.
4. Jeder, der seine fünf Sinne beieinander hat, weiß natürlich auch, dass das europäische Projekt "Sky Shields" die einzige Hoffnung gerade für kleine Staaten ist, ihren Luftraum zu schützen. Kickl aber bekämpft das Projekt vehement. Ihm fällt zur Landesverteidigung höchstens der tiefe Wirthauskalauer ein: "Niemals darf ein Österreicher für fremde Interessen zur Waffe gerufen werden, unsere Söhne und Töchter geben wir nicht."
5. Dabei weiß jeder, der seine fünf Sinne beieinander hat, dass die "fremden Interessen" anderer europäischer Staaten auch die österreichischen sind. Denn wenn die vielen kleinen und mittleren Staaten Europas ihre Sicherheits-Interessen nicht gemeinsam verteidigen, ist keiner von ihnen zu verteidigen.

Wenn den Österreichern das Schicksal der anderen europäischen Länder egal ist, wird umgekehrt auch denen das Schicksal Österreichs schnurzegal sein.

Kickls erschreckendes Desinteresse an der Sicherheit Österreichs und das Faktum, dass all seine außenpolitischen Aussagen "ganz zufällig" total im Interesse Russlands liegen, sind seit längerem bekannt. Daher ist auch sein Schweigen zu den russischen Attacken leider nicht wirklich überraschend.

• Umso mehr überrascht aber sein selektives Schweigen zum Thema Untersuchungsausschüsse. Kickl betonte zwar intensiv, wie sehr er sich auf den Ausschuss zum Thema Covid freue. Diese Freude sei ihm unbenommen. Nur scheint der Kärntner übersehen zu haben, dass seine Partei zumindest vorerst einen ganz anderen Untersuchungsausschuss beantragt hat, nämlich einen zum Tod des Sektionschefs Christian Pilnacek. Zu diesem gibt es jedenfalls keine Silbe Kickls in seiner langen Parteitagsrede.

Das ist angesichts der Tatsache, dass dieser Ausschuss unmittelbar bevorsteht, während der erst danach durchführbare Covid-Ausschuss noch Jahre aussteht, mehr als merkwürdig, wenn man einmal davon ausgeht, dass Kickl noch nicht altersdement ist.

Daraus kann man nur eines schließen: Kickl geht jetzt schon auf massive Distanz zu diesem Pilnacek-Ausschuss. Er signalisiert: Das ist nicht mein Thema, nicht mein Ausschuss. Er scheint jetzt schon zu spüren: Da ist in Wahrheit für uns nichts zu holen. Möglicherweise hat ihn auch der total missglückte Auftritt seines Generalsekretärs, des Landmaschinentechnikers Christian Hafenecker, in einer großen Dokumentation des Fernsehsenders "Servus" dazu gebracht, den Ausschuss und Pilnacek nicht einmal andeutungsweise zu erwähnen.

Da Kickl ein wenig intelligenter ist als Hafenecker, hat er durch diese TV-Dokumentation wohl die Gründe erkannt, warum der ganze Ausschuss ein Schuss ins freiheitliche Knie werden dürfte.

1. Denn Hafenecker kupfert bei seinen Begründungen für den Ausschuss total beim linksradikalen Verschwörungstheoretiker Peter Pilz ab, dem ehemaligen Trotzkisten, Grünen und Parteigründer. Ein Gesangsduett Hafenecker-Pilz ist aber ungefähr das Letzte, was sich ein strategisch denkender FPÖ-Chef wünschen kann.
2. Denn Hafenecker hat sich in diesem Interview auch zu der Aussage hinreißen lassen, dass er bei einem Gespräch mit Pilnacek am Abend vor dessen Tod keinerlei Anzeichen bemerkt habe, dass dieser Selbstmord begehen wolle. Das hat wohl jeden Fernsehzuschauer trotz des traurigen Zusammenhangs in lautes Lachen ausbrechen lassen: Soll Pilnacek am Ende schon voraus gewusst haben, in welche Misslichkeit er in jener Nacht geraten wird? Mit solchen Aussagen hat sich Hafenecker in die Ecke jener Menschen begeben, die niemand mehr ernst nehmen kann.
3. Denn damit steht jetzt auch Hafenecker so wie Pilz zumindest indirekt als jemand da, der den Schwarzen einen Mord an Pilnacek unterschieben will. Würde diese These stimmen, dann wäre die ÖVP freilich zu Dingen imstande, die nicht einmal Mafia und der russische Geheimdienst FSB mit vereinten Kräften schaffen könnten. Damit droht sich aber in Wahrheit auch jeder Politiker zu blamieren, der das ernstlich behauptet:
   • Die ÖVP müsste erstens gewusst haben, dass sich Pilnacek an diesem Abend betrinken wird (was zugegeben noch die leichteste Annahme ist);
   • dass er zweitens auf der Fahrt zu seiner Freundin zum Geisterfahrer werden wird (mit der er sich die Zeit vertrieben hat, wenn seine Frau an ihrem Arbeitsort in Graz war, und die jetzt mit ihrer zweifelhaften Berühmtheit hausieren geht und sich plötzlich ein Schuhgeschäft kaufen hat können);
   • dass er drittens dabei von der Polizei aufgehalten wird und seinen Führerschein abgeben muss;
   • dass er viertens dann von jener Freundin alles andere als liebevoll aufgenommen wird (die sich ja Sorgen machen muss, dass Pilnacek ohne Auto sie kaum mehr besuchen wird können);
   • dass Pilnacek dann fünftens – verständlicherweise über die Vorgänge jener Nacht tief frustriert, die ja zweifellos nicht gerade hilfreich für seinen Kampf um eine Rückkehr ins Amt waren, – nächtens noch einmal das Haus verlassen wird (offen ist dabei nur, wie intensiv der Streit zwischen den beiden war);
   • und dass er sechstens danach ausgerechnet in die nächtlichen Donauauen gehen wird.
4. Das alles hat, wenn man dem Schwadronieren des Duos Pilz-Hafenecker folgt, die ÖVP vorausgewusst und ihre Killer in den Donauauen versteckt, um Pilnacek umzubringen. Oder ist sie gar imstande gewesen, das blitzschnell in die Wege zu leiten, als Pilnacek nächtens – nach dem Punkt "c" wie drittens – den Ex-Bundeskanzler Kurz (mit dem er das Leid als Opfer der linksradikalen WKStA geteilt hat) angerufen hat, und die tollen Schwarzen haben dann alles vorhergewusst, was sich bis zum Punkt sechstens abspielen wird.
5. Denn Kickl hat ganz offensichtlich erkannt, wie intelligent sein Generalsekretär da unterwegs ist und welchen Unsinn er da verzapft.
6. Kickl hat ganz offensichtlich in jener Fernsehsendung eine noch viel größere Sensation gesehen: "Servus" präsentierte da ein Gutachten des Rechtsmediziners Peter Gabriel, der dreißig Jahre Erfahrung in der Analyse von Leichen hat. Dieser stellte eindeutig klar: Pilnacek ist durch Ertrinken und ohne Gewalteinwirkung dritter Personen ums Leben gekommen. Damit sind die Pilz-Andeutungen über einen Mord der ÖVP an Pilnacek endgültig in sich zusammengestürzt (der sich ebenso wie Gabriel nur auf den offiziellen Autopsie-Bericht stützen hat können). Damit hängt aber auch Hafeneckers Agieren endgültig in der Luft.
7. Kickl hat aber überdies wohl etwas für ihn viel Wichtigeres erkannt, als es die notwendig gewordene Herstellung größtmöglicher öffentlicher Distanz zu Hafeneckers Untersuchungsausschuss ist. Der Untersuchungsantrag bezieht sich auf die Zeit nach dem Tod Pilnaceks (auch wenn sich Hafenecker in seiner Klugheit in Interviews über die Zeit vor dessen Tod ergangen ist ...). Der Ausschuss hat damit so wie die ständigen düsteren Andeutungen des Peter Pilz ein eindeutiges Opfer, dem eine Kreuzigung droht (auch wenn Pilz-Hafenecker natürlich die Kreuzigung der ÖVP geplant haben): Das sind die Polizisten, die den Fall nach dem Tod Pilnaceks untersucht haben und die dann pflichtgemäß – da es ja schon damals keinerlei Hinweise auf eine Gewalteinwirkung gegeben hat (die gibt es nur im Pilz-Buch) – die persönlichen Gegenstände des Sektionschefs an die Witwe übergeben haben. Denn nur, wenn eine Pflichtwidrigkeit der Polizisten nachweisbar sein sollte, könnte die Verschwörungstheorie von Pilz-Hafenecker Richtung ÖVP überhaupt greifen, die diese Pflichtwidrigkeit veranlasst hätte.
8. Kickl aber hat seit längerem gerade die Polizisten als seine wichtigste politische Zielgruppe auserkoren. Da kommt es halt bei diesen gar nicht gut an, wenn seine Partei jetzt Kremser Polizisten aus rein parteipolitischem Interesse, aber ohne jedes Fehlverhalten zu Sündenböcken zu machen versucht. Denn interne Solidarität und Zusammenhalten wird bei den Polizisten naturgemäß ganz groß geschrieben. Und da kann dann natürlich der von Kickl so gehasste ÖVP-Innenminister, der sich ganz vor die Polizisten stellt, bei diesen auch wirklich enorm punkten.

Ich würde mich daher gar nicht wundern, wenn sich Herr Hafenecker trotz aller sklavischen Unterwürfigkeit gegenüber Kickl in absehbarer Zeit aus den üblichen "persönlichen Gründen" aus der Politik zurückziehen müsste und wieder viel Zeit für Landmaschinen haben sollte.

Ebenso wenig würde mich wundern, sollten es noch zwei weitere, von Pilz-Hafenecker gar nicht ins Visier genommene Personen geben, die im U-Ausschuss wegen ihres Agierens rund um Pilnaceks Tod in tiefe Peinlichkeiten stürzen. Das sind die beiden Justizministerinnen. Sollten die beiden den Untersuchungsausschuss unbeschadet überstehen, dann werden sie es wohl einzig einer großangelegten Abwehrschlacht der grünen und roten Abgeordneten zu verdanken haben – und den katastrophalen strafrechtlichen Kapazitäten der gegenwärtigen ÖVP-Fraktion.

Endgültig der Lächerlichkeit verfallen ist jedenfalls jetzt schon Peter Pilz: Denn jetzt weiß ganz Österreich, woher er seine kriminalistischen Kenntnisse haben will, auf deren Basis er die Polizeiarbeit in der Luft zerreißt: Die stammen aus dem Sehen der "Tatort"-Sendungen im Fernsehen, wie er stolz verkündet.

Damit ist nur noch eine Frage interessant: Welche Parlamentsfraktion wird sich dazu hergeben, Peter Pilz überhaupt noch als Zeuge in den Ausschuss zu laden, damit der (Ex-?)Trotzkist dort – mit zugegeben immer gekonnter Leichenbitter-Miene – seine wirren Andeutungen zur Bewerbung seines Buches zum Besten geben kann?

PS: Manche Leser haben mich gefragt, wie ich denn selbst glaube, dass Pilnacek ums Leben gekommen ist. Ich bin seit dem ersten Tag überzeugt, dass es ein Unfall war. Zwar hätte der Jurist in der Tat wirklich ein Motiv für einen Selbstmord gehabt: nämlich den schweren Schaden, den die Alkoholfahrt zweifellos für seine eigentlich in Bälde erhoffte Rehabilitierung bedeutet hat. Aber die Umstände sprechen massiv gegen einen Selbstmord. Wer sein eigenes Leben beenden will, der legt sich nicht in der Hoffnung, dort zu ertrinken, in ein flaches Gewässer, sondern der stürzt sich von einer Brücke in die wirkliche Donau oder der verwendet eine Waffe. Für mich deuten insbesondere auch die bei einem Sturz erlittenen Verletzungen und Abschürfungen an den Beinen auf einen Sturz des betrunkenen Sektionschefs hin. Im unwegsamen und finsteren Gelände dürfte er ins Wasser gefallen sein, wo er sich in seinem Zustand nicht mehr aufrappeln konnte und ertrank. Dieser Ablauf ist der einzige, der logisch ist, und gegen den kein einziges Indiz spricht.