Da hilft nur noch die Atombombe

Die frommen Illusionen, dass die Welt nach Ende des Kommunismus in eine Ära des Friedens, der Stabilität und der Herrschaft des Völkerrechts eingekehrt ist, sind endgültig geplatzt. Zuerst durch den mit voller Brutalität und Millionen Opfern geführten Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine samt den immer mehr eskalierenden russischen Aggressions- und Provokationsaktionen gegen EU-Europa, und jetzt durch das Zurückziehen des US-Schutzes für Europa und durch den Wechsel der Amerikaner von der Weltpolizisten-Rolle im Dienste der Demokratie zu der einer sich auf den eigenen Kontinent konzentrierenden Kolonialmacht. Da wird für Europa – wie für andere – eine bisher meist verdrängte Konsequenz deutlich: Da hilft nur noch die Atombombe.

Das ist zu Beginn des neuen Jahres für Deutschland nun auch in der renommierten FAZ ausgesprochen worden. Die Frankfurter Zeitung erinnerte dabei daran, dass schon 1956 nach der Invasion der Sowjetunion in Ungarn der deutsche Bundeskanzler Adenauer sehr intensiv über die Anschaffung eigener Atombomben durch Deutschland zu diskutieren begann. Denn in Amerika gab es bereits damals eine Welle von Politikern, die – so wie die Trump-Administration heute – offen über einen Rückzug aus Europa nachdachten. Das lief damals unter der Überschrift "Disengagement". Zum Glück setzten sich die Anhänger dieses Prinzips in Washington damals nicht durch und zum Glück wurde der Schutz der USA für Westeuropa wieder glaubwürdig – bis zu Donald Trump.

Dieser Schutz beruhte de facto immer auf der amerikanischen Atombomben-Drohung, denn konventionell, insbesondere in Hinblick auf die Panzer- und Soldatenzahl, war der Westen bis zum Zerfall der Sowjetunion 1992 massiv unterlegen. Und danach hat man überall in Europa an den ewigen Frieden – und insgeheim an die beruhigende Fortsetzung des amerikanischen Nuklearschirms – geglaubt, hat erst recht die eigenen Armeen ausgedünnt, hat in Deutschland und anderen Ländern die Wehrpflicht abgeschafft, hat das freigewordene Geld, die sogenannte "Friedensdividende", in einen üppigen Ausbau des Sozialstaats gesteckt. Also verkonsumiert.

Seit vier Jahren, seit dem Ukraine-Überfall ist das anders. Die Europäer begannen wieder, ihre Armeen zu entstauben und verbessern. Und seit dem Vorjahr, seit dem Beginn der zweiten Amtsperiode des Donald Trump herrscht nackte Panik. Es wurde immer klarer, dass Europa plötzlich alleine steht. Aus Amerika kamen statt der rituellen Beschwörungen der Bündnissolidarität plötzlich – noch dazu durchaus begründete – Beschimpfungen der Europäer als woke, weich, degeneriert und verkommen.

Die vier konkreten Vorwürfe aus Washington:

Die europäischen Nationen geben bis auf Polen einen viel kleineren Teil ihrer jeweiligen Wirtschaftskraft für die – bisher – gemeinsame Verteidigung aus als die USA, weil sie sich ohne Gegenleistung auf den amerikanischen Schutz verlassen haben.
Die Europäer stehen nicht mehr für den zentralen gemeinsamen Wert der Freiheit, weil sie die Meinungsfreiheit durch das Diktat der Political Correctness in arger Weise eingeschränkt haben.
Die Europäer verlieren ihre nationale Identität, weil sie eine totale Überfremdung durch noch dazu muslimische Massen hingenommen haben.
Und die Europäer haben viele Jahre lang die USA als kulturlos von oben herab behandelt.

Alle vier Vorwürfe stimmen zwar. Sie sind aber keine ausreichende Begründung für die Sünden der Trump-Administration, die vor allem in der folgenreichen Zerstörung des Welthandels durch die irren Zollerhöhungen bestehen. Denn dadurch werden ganz eindeutig alle ärmer.

Die amerikanischen Vorwürfe gegen die Entwicklung der EU erweckten anfangs den Eindruck, dass man die Europäer zur Vernunft bringen wolle. Aber zunehmend wird klar, dass man sie als Begründung für etwas ganz anderes heranzuziehen beginnt: Für eine komplette Abwendung von Europa.

Der alte Kontinent ist den Amerikanern fremd geworden. Er wird emotional nicht mehr als der Kontinent empfunden, aus dem die meisten der Amerikaner selbst abstammen, sondern viel mehr als der Kontinent, der einem oberlehrerhafte Ratschläge gab, obwohl er sich sicherheitsmäßig immer bequem auf die Amerikaner verließ, obwohl die amerikanischen Soldaten in zwei Weltkriegen in Europa bluten mussten, weil sich die Europäer in unentwirrbare Händel verstrickt hatten.

Wie auch immer: Die Entfremdung zwischen Europa und den USA ist größer denn je. Die isolationistischen Tendenzen zwischen New York und Los Angeles sind keineswegs nur eine Erfindung der Trump-Partie. Sie sind vielmehr schon vor mehr als hundert Jahren massiv nachweisbar.

Eigentlich waren die Nato-Jahrzehnte nach dem Weltkrieg die Ausnahme, weil sich auch die USA vor den globalen Ambitionen des Weltkommunismus gefürchtet haben und diesem daher von Korea über Vietnam bis Europa entgegengetreten sind. Heute ist das anders. Heute meint die amerikanische Regierung, dass Russland eh "nur" in seiner Umgebung aggressive Absichten hat, und China eh "nur" in Asien. Heute sehen viele in Washington daher keine Notwendigkeit, sich in fremde Kontinente einzumischen- Sie wollen sich statt dessen umso mehr und dominanter auf den eigenen konzentrieren.

Sie übersehen dabei fatalerweise, dass es ihnen in jeder Hinsicht viel schlechter gehen würde, wenn die Russen Europa kontrollieren, wenn China Asien weitgehend beherrscht (so ist es daher auch alles andere als ein Zufall, dass der Präsident des bisher von den USA geschützten Südkorea jetzt nach Peking gefahren ist …). Aber diese tragische Entwicklung der neuen Weltordnung ist dennoch Faktum.

Damit ist auch Faktum, dass das alleingelassene Europa, vor allem Deutschland, sein größtes Land, vor der entscheidenden Weichenstellung zwischen vier Möglichkeiten steht:

Sich auf die mehr als unsichere Hoffnung zu verlassen, dass in drei Jahren der Trump-Alptraum vorbei sein wird, dass dann alles wieder wie früher sein wird, und dass dann nicht einer der Trump-Famulanten wie Vance oder Rubio nachfolgt, und das erratische Chaos von Trump in eine beinharte Konsequenz verwandelt.
Hinzunehmen, dass man wie Belarus heute oder bestenfalls wie Finnland bis 1992 von Russland abhängig wird.
Einen großen Krieg mit Russland zu riskieren.
Oder rasch eigene Atombomben zu entwickeln, damit man so wie in den letzten Jahrzehnten dank der USA auch als nunmehr Alleingelassener Russland effektiv und ohne Krieg abschrecken kann.

Keine dieser Möglichkeiten ist ideal, aber die vierte wäre eindeutig die beste vor allem für die Deutschen – und damit auch die Kleinen, die sich schutzsuchend an die deutsche Führungsmacht drängen.

Zwar hätte mit Frankreich schon ein EU-Land eine atomare Abschreckungskapazität. Aber es ist mehr als zweifelhaft, ob Frankreich wirklich zu deren Einsatz bereit wäre, wenn die Russen, wie mehrfach angedeutet, angeblich eh "nur" das haben wollen, was ihnen einmal gehört hat, wozu nicht weniger als neun EU-Länder und große Teile Deutschlands und Österreichs gehören, sowie die slawischen Balkanländer, vor allem Serbien, dass immer nach Russland geblickt hat.

Außerdem können die Deutschen und Franzosen sich seit Jahren nicht einmal über die Entwicklung eines neuen Abfangjägers einigen, weil da jedes Land die Führung haben will. Es ist ziemlich illusorisch, dass die zusammen einen glaubhaften – und nur darauf kommt es an! –, einen glaubhaften Schutzschirm für das ganze EU-Europa entwickeln können.

Ebenso unwahrscheinlich ist, dass Großbritannien dazu bereit wäre, seit es aus der EU draußen ist (und die damaligen Führer in Paris und Berlin sich nicht gerade angestrengt haben, es drinnen zu halten).

Es hat daher etliche Logik, dass in Deutschland intensiv über Atombewaffnung nachgedacht wird – auch wenn sich dieser Gedanke in einem Land, das sogar die Atomkraftwerke zugesperrt hat, wohl nur schwer durchsetzen kann.

Dennoch ist es Tatsache, dass die Möglichkeit, dass ein Land notfalls die Atomwaffen zu seinem Schutz einsetzen kann, einem solchen Land oder einem Bündnis weitaus am besten Sicherheit verleiht. Das hat man reihum in der Welt erkannt:

Deswegen war das Nato-Bündnis das Gebiet mit der größten Sicherheit der Geschichte, die nun auch de iure von Schweden und Finnland gesucht worden ist, die de facto auch Länder wie Österreich gesichert hat, und die auch die Ukraine gerne hätte.
Deswegen ist die Kriegsgefahr zwischen Indien und Pakistan deutlich geringer geworden, seit beide Länder Atomwaffen haben.
Deswegen wird Israel, das zweifellos, wenn auch offiziell nie zugegeben, Atomwaffen entwickelt hat, zum Unterschied von den Kriegen 1956, 1967, 1973 nie mehr von staatlichen Armeen angegriffen, sondern nur noch von Terroristen und staatsunabhängigen Milizen (was gewiss schlimm genug ist).
Deswegen versuchen die iranischen Mullahs intensiv und verzweifelt, Atomwaffen anzuschaffen, was von Israel und den USA aus gutem Grund mit militärischen Aktionen verhindert wird.
Deswegen hat Nordkorea Atomwaffen entwickelt, weil die paranoide Diktatur der Kim-Familie offenbar nicht ganz zu Unrecht glaubt, dadurch ihr Regime aufrechterhalten zu können.
Deswegen gilt es als hoch wahrscheinlich, dass im Geheimen auch das gefährdete Taiwan Atomwaffen entwickelt hat.
Deswegen sind sich in der Ukraine alle einig, dass die Rückgabe aller Atomwaffen aus Sowjetzeiten ein riesiger Fehler gewesen ist, weil der Besitz dieser Waffen Sicherheit gegen Russland geboten hätte, was irgendwelche Verträge (wie das Budapester Abkommen) mit dem russischen Verbrecher-Regime nicht schaffen können.
Deswegen hat es in den 50er und 60er Jahren auch in der Schweiz eine interne Debatte über die (dann nicht erfolgte) Anschaffung von Atomwaffen gegeben.
Deswegen ahnen viele in Venezuela, dass die USA ihre militärische Entführungsaktion nicht gewagt hätten, hätte das Land Atomwaffen gehabt.
Deswegen wird nach dem US-Überfall auf Venezuela, den Donald Trump jetzt nicht einmal mit dem Ziel einer Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaat verständlich und akzeptabel zu machen versucht, mit absoluter Sicherheit vielerorts intensiv über Atombewaffnung nachgedacht werden.

Adenauer hat es schon 1956 gespürt: Das Völkerrecht ist kein verlässlicher Schutz für ein Land. Atomwaffen sind zwar schrecklich, aber sie waren damals und sind seither enorm hilfreich gewesen, gerade weil sie nicht eingesetzt werden, können sie den Frieden sichern und potentielle Aggressoren abschrecken.

In Zeiten, da das Völkerrecht endgültig in Trümmern liegt, da alle drei Supermächte wieder zum Faustrecht zurückgekehrt sind, sollte auch Europa intensiver darüber nachdenken, wie es wirklich Frieden, die eigene Sicherheit und Unabhängigkeit am besten gewährleisten kann.

PS: Zugegeben, es fühlt sich etwas peinlich an, in einem Land über solche Fragen nachzudenken, wo wirklich die Mehrheit der Bevölkerung noch immer glaubt, dass das Völkerrecht, dass ein papierenes Gesetz über die immerwährende Neutralität auch nur eine Sekunde lang die eigene Freiheit zu sichern imstande wäre. Obwohl es bisher in Wirklichkeit immer die Nato, immer der Atomschirm der Amerikaner gewesen ist, der de facto auch Österreichs Freiheit gesichert hat.