Europa macht wieder Hoffnung

Begeisterte Europäer haben in den letzten Jahren nicht viele Gründe zum Freuen gehabt. Der positive Schwung, der sich vor allem beim Aufbau des Binnenmarktes und der Einführung des Euro gezeigt hat, ist rund um die Jahrtausendwende steckengeblieben. Die EU ist danach lange keine Institution zur Förderung von Marktwirtschaft und Wohlstand gewesen.

Statt die Richtung ihrer ersten Jahrzehnte fortzusetzen, statt dem starken wirtschaftlichen Bein ein ebenso starkes sicherheitspolitisches in Form einer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit hinzuzufügen, ist die EU vor einem Vierteljahrhundert erlahmt: durch eine Fülle von Reglementierungen (die sogar die Meinungsfreiheit einschränken); durch sozial-ökologisch-sicherheitsfanatische Weltverbesserungsromantik (die mit Lieferkettengesetzen wie einst die Kolonialmächte andere Kontinente zu bevormunden versucht); durch Political Correctness (die sich um Dinge wie Diversität, Gendern, die Transideologie oder gleichgeschlechtliche Ehen zu kümmern begonnen hat, die überhaupt nicht im EU-Vertrag stehen); und durch die immens teure Umsetzung klimapolitischer Ziele als einziger Wirtschaftsraum in der Welt (die im europäischen Alleingang völlig sinnlos sind).

Doch in letzter Zeit kommt in der EU endlich wieder einiges auch in sehr positiver Richtung in Bewegung. Ursache sind die bedrohlichen Entwicklungen in den USA, Russland und China. So ernsthaft wie noch nie wird an einer gemeinsamen europäischen Verteidigung gearbeitet, wird das Schicksal der Ukraine endlich als europäische Aufgabe begriffen, wird effektvoll gemeinsam der amerikanischen Gier entgegengetreten, sich Grönland und seine Bodenschätze zu schnappen, und sind zwei historische Handelsabkommen unterzeichnet worden, die hoffentlich bald in Kraft treten.

Damit hat Europa erstmals zumindest wirtschaftlich realisiert, dass es eine Weltmacht ist, und dass in der Welt statt moralistischer Belehrungen auch die Verfolgung eigener Interessen notwendig ist. Anleger flüchten erstmals aus den USA nach Europa. Die Abkommen mit den wichtigsten Staaten Lateinamerikas und Indien haben gleichsam die Schwellen zu den wichtigsten Schwellenländern weggerissen. Und die sehr stark intensivierten Gespräche mit Kanada könnten sogar in einer EU-Mitgliedschaft des großen Landes enden, das sich gegen Demütigungen durch die USA wehrt.

Zwar bleibt die Hand Richtung USA ausgestreckt. Aber erstmals seit 80 Jahren glaubt Europa, dass es auch ohne diese geht.

Das ist alles gut und ermutigend. Das gibt wieder viel Hoffnung.

Ich schreibe in jeder Nummer von Österreichs einziger Finanz- und Wirtschafts-Wochenzeitung "Börsen-Kurier" die Kolumne "Unterbergers Wochenschau".