Österreichs Parlament präsentiert sich demokratieschädlich

Jeder, der das österreichische Parlament besucht, hat diese Erfahrung gemacht: Im gesamten Security-Personal, mit dem Besucher da beim Einlass intensiv zu tun haben, befindet sich höflich ausgedrückt offenbar kein einziger, bei welchem Deutsch die Muttersprache oder Höflichkeit die Haupteigenschaft ist. Dafür zeigen einem die dort beschäftigten Herren, wie sehr sie vom Gefühl der eigenen Macht überwältigt sind, wie sehr sie sich offenbar im Recht glauben, Besucher, also in aller Regel österreichische Bürger, von oben herab zu behandeln, als ob diese lästige Bittsteller wären. Das ist eine Schande für diese Republik und die Demokratie.

Dabei sollte das Parlament sowohl Herz- wie auch Auslagenstück der österreichischen Identität sein. Immerhin kommt der Großteil der Schulklassen und Besuchergruppen aus den Bundesländern, denen durch ihren Besuch im Parlament dieses Land und seine Demokratie mehr als durch jede andere Institution auch emotional nähergebracht werden sollten. Mit dem man sich identifizieren können soll. Letztlich sollte das Parlamentspersonal so wie die Belegschaft in einem guten Restaurant oder Hotel von der ersten bis zur letzten Sekunde bemüht sein, bei den Gästen einen guten Eindruck zu hinterlassen, ihnen das Gefühl zu geben, willkommen zu sein und sich daheim zu fühlen. Das gelingt aber im österreichischen Parlament in keiner Weise.

Bei relativ vielen Besuchen in ausländischen Parlamenten habe ich gesehen, dass dort oft Polizisten oder Soldaten solche Aufgaben übernommen haben. Die sind zwar auch keine Hotelportiere an Freundlichkeit, die sind aber viel besser gedrillt auf höfliches und korrektes Verhalten, die reden etwa – in englischsprachigen Parlamenten – den Gast mit "Sir" an. Gewiss eine Kleinigkeit, aber jedenfalls empfindet das der Besucher als ein Zeichen des Respekts.

Gewiss, jene Menschen im Parlament, die Besuchergruppen nach dem Fegefeuer der Securities dann führen, sind in aller Regel sehr gut ausgebildet und freundlich. Was aber nichts an der Wichtigkeit des ersten Eindrucks ändert.

Immerhin kommt alljährlich mehr als eine halbe Million Besucher in jenes neoklassizistische Haus am Ring, von dem im repräsentativen System der Bundesverfassung das ganze Recht ausgeht. Vor allem seit dem durchaus gelungenen Umbau und der Totalrenovierung des Parlaments ist die Neugier der Bürger auf das Parlament etwas gestiegen, was eigentlich erfreulich wäre.

Immerhin diskutieren manche in der Parlamentsführung jetzt die Schaffung einer eigenen Personalagentur, die all diese Abläufe professionalisieren soll, die auch billiger sein soll. Angeblich – in Wahrheit kaum vorstellbar – ist die Finanzprokuratur dagegen, weil dadurch die Verwaltung unterminiert würde. Das ist ja ein rein formaljuristisches Argument. Der erste Eindruck, den das Herz der Demokratie auf die gekommenen Bürger macht, sollte aber jedenfalls viel wichtiger sein als solche Argumente.

Der erste Eindruck ist umso wichtiger, als der gleichsam vorletzte Eindruck, der Blick aufs Parlamentsplenum, ein durchaus durchwachsener ist. Auch wenn für professionelle Beobachter völlig klar ist, dass Abgeordnete noch vieles andere tun, als einander im Plenum zuzuhören, dass sie in vielen nicht öffentlichen Ausschüssen sitzen, Entwürfe und Anfragen planen, so bleibt halt doch in vielen Schulklassen der Eindruck hängen, dass ein großer Teil schwänzt, dass viele Anwesende nicht zuhören, sondern am Laptop arbeiten oder mit Handy kommunizieren. Auch bei diesen elektronischen Tätigkeiten geht es zwar meist um politische Arbeit – aber in Schülern kommt unweigerlich der Vergleich mit ihrer eigenen Lage auf, wo ihnen häufiges Schwänzen und noch häufigeres Handy-Bearbeiten zumindest in den meisten Schulen ziemliche Probleme einbringen würde.

Auch die oft aggressive Debattenkultur und die gegenseitigen Beschimpfungen sind das Gegenteil von dem, was man den jungen Menschen als Mindestmaß an Höflichkeit beizubringen versucht hat.

Und am allerschlimmsten ist das, was die Österreicher über die sogenannten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse lesen und hören müssen. Da haben sie zwar keinen Zutritt, sondern nur die klassischen Medien. Aber aus diesen erfahren sie immerhin penibel,

wie mies und verächtlich da Zeugen behandelt werden,
wie wenig diese Ausschüsse einer korrekt ablaufenden Gerichtsverhandlung gleichen (obwohl sich die Parlamentarier gleiche Macht wie ein Gericht verschafft haben),
was für eine Geldverschwendung solche Ausschüsse darstellen, in denen nie etwas herauskommt,
oder dass, wie im gegenwärtigen Ausschuss nach der x-ten Sitzung, die tolle Erkenntnis das einzige Resultat ist, dass in Polizeiautos doch künftig besser Wasserthermometer mitgeführt werden sollten.

Wenn die Abgeordneten langfristig am eigenen Job interessiert sind, dann sollten sie sich mehr um das eigene Verhalten sorgen wie auch um den Gesamteindruck des Parlaments. Denn sonst entsteht in den Menschen langsam ein Überdruss an der repräsentativen Demokratie. Und niemand weiß, ob nach dieser etwas Besseres nachkommt. Besser wäre einzig eine direkte Demokratie, in der Parlamente nur noch eine Nebenrolle haben (und auch deutlich kleiner werden können), in der das Volk sich selber verantwortungsbewusst zeigen und die letzte Entscheidung an sich ziehen kann.

Durchaus möglich wäre freilich auch, dass sich statt dessen der so gefährliche Ruf nach dem "starken Mann" durchsetzt, der mit "der Quatschbude aufräumt". Denn das seit Jahrzehnten so krampfhaft versuchte und doktrinär diktierte Lernen aus der Geschichte ist weitestgehend gescheitert. Denn dabei haben junge Menschen zwar gelernt, welche Gesten, welche Symbole, welche Formeln des Teufels sind. Aber das Wichtigste lernen sie nicht: die Verantwortung als Bürger, die Schwierigkeit der Zusammenhänge, die innere Bedeutung eines Rechtsstaats, das Denken an die Zukunft, das faire und tolerante Miteinander.