Die Schlange(n) und das Kaninchen

Mark Carney stellte fest, dass das geopolitische Handeln der großen Mächte heute "keinen Grenzen und keinen Zwängen unterworfen ist". Angesichts dessen neigten weniger mächtige Länder dazu, "sich anzupassen, um mitzukommen, um Probleme zu vermeiden, in der Hoffnung, dass Konformität Sicherheit bringt".

Aber das sei eine Illusion, denn "wir befinden uns mitten in einem Bruch, nicht in einer Übergangsphase. (…) Wenn die Regeln einen nicht mehr schützen, muss man sich selbst schützen." Mittlere und kleinere Länder können sich am besten schützen, wenn sie es gemeinsam tun, denn "kollektive Investitionen in Resilienz sind kostengünstiger, als wenn jeder seine eigene Festung baut. Gemeinsame Standards reduzieren Fragmentierungen. Komplementaritäten sind eine positive Summe. Und die Frage für Mittelmächte (…) ist nicht, ob wir uns an die neue Realität anpassen sollen – das müssen wir. Die Frage ist, ob wir uns anpassen, indem wir einfach höhere Mauern bauen, oder ob wir etwas Ambitionierteres tun können."

Aus der europäischen Perspektive gibt es zwei akute Bedrohungen unserer Sicherheit, die russische und die islamistische. Es besteht kein Grund, auf die Partnerschaft mit den USA zu verzichten, wenn es darum geht, die vom Islam ausgehende Gefahr einzudämmen, die eng mit der Massenmigration zusammenhängt. Europa und die USA haben ein gemeinsames Interesse am Schutz und an der Verteidigung Israels und an einem Regimewechsel im Iran, der die größte Bedrohung des Friedens im Nahen Osten darstellt. Und beide Seiten müssen alles tun, um die schleichende Islamisierung des Westens aufzuhalten.

Anders verhält es sich mit der Bedrohung durch den russischen Neo-Imperialismus. Hier ist Europa auf sich allein gestellt, und zwar aus eigener Schuld. Um Putin nicht zu verärgern, blockierten nämlich Merkel und Sarkozy auf dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008 den amerikanischen Vorschlag, Georgien und der Ukraine den Weg in die Nato zu öffnen. Putin nützte die Gelegenheit, wie seither alle anderen, die ihm die Uneinigkeit und die Schwäche des Westens bot. Zuerst griffen die Russen Georgien an, dann annektierten sie die Krim, inszenierten einen "Volksaufstand" im Donbass und marschierten schließlich in der Ukraine ein. 

Mit der Invasion der Ukraine änderte sich alles, denn sie erst festigte die Allianz zwischen Russland und China: Russland ist auf China angewiesen, und China profitiert davon nicht nur politisch und ökonomisch, sondern auch militärisch, weil es im Falle eines Angriffs auf Taiwan mit russischer Unterstützung rechnen kann. Das erklärt, warum Trump der Ukraine die amerikanische Hilfe verweigert. Er stellt sich auf die Seite Russlands, um dieses global enorm gefährliche Bündnis aufzubrechen; um den "Drachenbär" zu spalten, füttert er den Bären mit der Ukraine, und nimmt im Kauf, dass er nicht nur nicht von der Ukraine ablässt, sondern auch die baltischen Staaten militärisch bedroht – Putins Maximalziel ist es, zur dominanten Macht auf dem Kontinent aufzusteigen und die europäischen Länder zu "finnlandisieren". Ausgerechnet die Parteien in Europa, die sich als besonders "patriotisch" aufspielen, unterstützen ihn dabei: in Deutschland die AfD, in Frankreich die Partei Le Pen, in Österreich die FPÖ.

In diesem vermeintlich "rechten" Eck glaubt man, Europa die Fähigkeit zur Verteidigung absprechen zu können und sich über jene Politiker lustig zu machen, die für die wirtschaftliche und militärische Stärkung ihrer Länder einsetzen. Die tatsächliche Macht Russlands, das immer noch ein "Obervolta mit Atomraketen" (Helmut Schmidt) ist, wird enorm überschätzt, während das Potential der europäischen Nato- und EU-Staaten unterschätzt wird. Das BIP der Nato (ohne die USA) ist mit 27,52 Billionen Dollar mehr als zehnmal mal größer als das russische (2,54 Billionen). Russlands Wirtschaft rangiert weltweit auf Platz 9, weit hinter einzelnen Nato-Mitglieder wie Deutschland (5,25 Billionen Dollar) und Frankreich (3,43 Billionen).

Auch ohne die Vereinigten Staaten verfügen die 31 Nato-Staaten über beträchtliche militärische Ressourcen, die in ihrer Gesamtheit die russischen übertreffen. Ihr Verteidigungsbudget (430 Milliarden Dollar) ist nominell etwa fünfmal höher als das russische (86 Milliarden), unter Berücksichtigung der Kaufkraftparität sind die Ausgaben etwa gleich hoch. Die 31 Staaten verfügen über etwa 2 Millionen aktive Soldaten und 2,3 Millionen Reservisten, verglichen mit 1,3 Millionen aktiven Soldaten und 2 Millionen Reservisten in Russland. Die Türkei hat mehr als 400.000 aktive Soldaten, Frankreich rund 200.000 und Deutschland rund 180.000. Die russischen Streitkräfte sind kampferprobt, haben jedoch hohe Verluste erlitten, die seit 2022 auf Hunderttausende geschätzt werden. Die Nato (im Folgenden immer ohne USA) hat mehr Panzer und gepanzerte Kampffahrzeuge, mehr Flugzeuge, mehr Schiffe (einschließlich Flugzeugträger) als Russland, das nur über mehr U-Boote verfügt. 

Quantitativ gesehen übertrifft die Nato auch ohne die USA Russland in den meisten Kategorien, sie wäre aufgrund ihrer Überlegenheit durchaus in der Lage, eine konventionelle Invasion in Europa abzuwehren (ein mit atomaren Waffen vorgetragener russischer Angriff ist äußerst unwahrscheinlich, weil ein Gegenschlag Frankreichs und Großbritanniens Russland in ein Inferno verwandeln würden). Sollte die Ukraine der Nato beitreten, würde sich das militärische Potential der Allianz noch erheblich vergrößern. Die Ukraine verfügt über eine große, kampferprobte Truppe mit Fachkenntnissen in den Bereichen hybride Kriegsführung, Drohneneinsätze und Verteidigungsstrategien. Sie würde 900.000 aktive Soldaten, 4 Millionen Reservisten und über 1.100 Panzer und schwere Artillerie einbringen.

Ein großes Problem wäre allerdings die Standardisierung; schon jetzt gibt es in der Nato 174 verschiedene Waffensysteme. 

Die Frage, die sich den Europäern angesichts der Abwendung der Vereinigten Staaten stellt, ist also nicht ihr Potential, sondern ihr Willen und ihre Fähigkeit, es einzusetzen. Ungeachtet aller Solidaritätsbekundungen mit der Ukraine weigert sich Friedrich Merz zum Beispiel bis heute, ihr die dringend benötigten Luft-Boden-Marschflugkörper des Typs Taurus zu liefern, die er ihr im Wahlkampf versprochen hat. Ähnlich wie der EU wird es der Rest-Nato schwerfallen, Einigkeit zu erzielen. Wieder einmal, wie so oft in der europäischen Geschichte, wird eine Koalition der Willigen antreten müssen, um zu tun, was getan werden muss.

Macron hat die Nato einmal "hirntot" genannt. Treffender wäre es, die europäischen Länder samt und sonders, Frankreich eingeschlossen, als hirnverfettet und wohlstandsverwahrlost zu bezeichnen. Die "Friedensdividende" nach dem Ende des Kalten Kriegs hat die Europäer dazu verführt, sich sicherheitspolitisch den USA und energiepolitisch Russland auszuliefern, grüne Experimente anzustellen, die sie wirtschaftlich ruinieren, und sich die Zeit mit Transsexualismus, Genderei und schwuler Propaganda zu vertreiben.

Wir leben in einer "liberalen Demokratie", die erstens nicht liberal ist, weil sie die Freiheit der Bürger missachtet, und zweitens nicht demokratisch, weil sie Wahlergebnisse nur dann akzeptiert, wenn sie die liberal-demokratischen Erwartungen bestätigen. Wehe dem, der sich ihrem Diktat widersetzt und darauf hinweist, dass sie in Wirklichkeit ein tendenziell totalitäres Regime ist.

Diese "unsere Demokratie" reicht weit über den Bereich der eigentlichen Regierungstätigkeit hinaus. Sie ist ein Machtkartell, das die Bürokratie, die nationale und supranationale Justiz, die Universitäten und die großen Unternehmen einschließt, und das von den Mainstream-Medien als ein Regime gepriesen wird, zu dem es keine Alternative gibt. Die Erosion der moralischen Fundamente der europäischen Zivilisation ist so weit vorangeschritten, dass es schwierig sein wird, die Werte zu retten, auf die ihr Überleben angewiesen ist.

Aber den Versuch ist es wert! Europa ist es immer wieder gelungen, Krisen in Chancen zu verwandeln.

Karl-Peter Schwarz ist Autor und Journalist; er war früher bei "Presse", ORF und FAZ tätig.