Grönland wird nicht amerikanisch werden
So weit geht die Macht von Präsident Trump nicht, dass er im Alleingang Grönland zu einem Bestandteil der Vereinigten Staaten machen könnte. Er kann nur die Hauptstadt Nuuk militärisch besetzen und dort dann eine Militärverwaltung von seinen Gnaden einsetzen. Für eine Annexion von Grönland aber braucht er das amerikanische Parlament, das zustimmen müsste, denn das würde eine Änderung der Staatsverfassung der Vereinigten Staaten bedeuten. Und dafür hätte er bei weitem nicht einmal die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten seiner Partei, der Republikaner, und noch weniger die der Oppositionspartei, der Demokraten.
Warum überhaupt will er Grönland haben? Nicht, wie er vordergründig behauptet, um China und Russland von dort fernzuhalten, nein, er will Grönland wirtschaftlich ausbeuten. Vor allem durch Bergbau auf Metalle der seltenen Erden. Unter arktischen Bedingungen ein schwieriges und teures Beginnen. Interessiert an der Ausbeute sind er, der Trump-Clan und eine Reihe von amerikanischen Milliardären, die schon in Grönland investiert haben und mit Trump befreundet sind. Die alle erwarten sich Milliardengewinne in Grönland.
Wenn Trump Grönland militärisch erobert, aber nicht annektieren kann, weil das Parlament nicht zustimmt, steht für Trumps Freunde der Profit auf wackeligen Beinen, denn mit dem Ende von Trumps Amtsperiode wäre das Weitere unsicher. Und dann kommt noch ein Aspekt dazu. Unter der Auflage von EU-Gesetzen, wie sie auch in Grönland gelten, würde sich die Ausbeutung noch einmal verteuern, denn dann kämen Umweltauflagen und soziale Auflagen zugunsten des eingesetzten Personals hinzu.
Trump will daher Grönland nicht nur militärisch besetzen, sondern staatsrechtlich als Teil der USA annektieren. Damit würden dort auch amerikanische Gesetze gelten, die die Ausbeutung des Landes erleichtern und verbilligen würden.
Freiwillig – der erste Versuch – haben weder Dänemark, noch Grönland, noch seine Einwohner der Abtretung der Insel an Amerika zugestimmt, auch nicht nach all den Versprechungen, die da gemacht wurden. Deshalb erfolgt jetzt der zweite Versuch: Dänemark und seine europäischen Nato-Verbündeten sollen mit Drohungen und wirtschaftlichem Druck – hohen Zöllen – zur Zustimmung gezwungen werden. Wenn er deren Zustimmung bekäme, – so Trumps Kalkulation – dann würde er auch zuhause das Parlament veranlassen können, der Annexion zuzustimmen. Dann wäre für ihn und seine Milliardärsfreunde der Weg zu Milliardengewinnen auf Grönland frei.
Das ist der derzeitige Stand der Dinge. Wie es aber aussieht, wird Trump auch auf diese Weise keinen Erfolg erzielen, denn Dänemark, die Grönländer und die europäischen Nato-Staaten werden nicht nachgeben und einer Annexion nicht zustimmen.
Was dürfte da dann jetzt aber das Ergebnis von Trumps Bemühungen für die nächste Zeit sein? Eine Eiszeit in den Beziehungen zwischen den USA und seinen europäischen Nato-Verbündeten.
Dr. jur. Peter F. Lang, Wien, Ministerialrat i.R. bzw. Gesandter i.R. (pensionierter Beamter des Außenministeriums).