Warum Babler Kanzler einer Zweierkoalition werden kann
Eine Zweikoalition mit SPÖ-Chef Andreas Babler als Kanzler – damit rechnet zurzeit niemand. Zu Unrecht. Dass die SPÖ bei der kommenden Nationalratswahl den zweiten Platz hinter den Freiheitlichen erreichen wird, erscheint angesichts der jetzigen Meinungsumfragen als durchaus wahrscheinlich. Die ÖVP muss sich momentan auf Platz drei einstellen – und damit auf eine ruinöse Situation nach der Wahl: Entweder könnte sie Juniorpartner der Freiheitlichen werden, oder in einer Links-Mitte-Links Koalition – ob mit SPÖ und Grünen oder mit SPÖ und Neos – einen weiteren Schritt in Richtung Bedeutungslosigkeit machen.
Allerdings steht der ÖVP noch ein anderer Weg offen, von dem bisher niemand spricht: Die Volkspartei könnte eine Linkskoalition unter Andreas Babler in Form einer Minderheitsregierung tolerieren. Das klingt zunächst als abwegig, dabei sind solche Regierungen mit politischem Ablaufdatum in Europa keineswegs ungewöhnlich. Von Spanien bis Skandinavien wurden sie umgesetzt. Selbst Bruno Kreisky ließ sich einst darauf ein.
Babler mit seiner ihm eigenen penetranten Selbstüberschätzung und politischen Realitätsverweigerung dürfte einem solchen Danaergeschenk der ÖVP nur schwer widerstehen können. Die Grünen wiederum sind für eine weitere Regierungsbeteiligung zum Äußerstem entschlossen, und die Neos drängen, egal wie links und politisch schwach die potenziellen Partner auch sein mögen, ebenfalls in eine Regierung.
Die ÖVP wäre bei einer solchen Konstellation mächtiger und einflussreicher als in einer Links-Mitte-Links-Regierung. Sie könnte diese Minderheitsregierung jederzeit zu Fall bringen. Das wissen auch Babler und sein Koalitionspartner, doch die Verlockung wäre dennoch groß.
Ein weiterer Vorteil der ÖVP wäre die Chance, ohne Zeitdruck einen neuen Obmann und Spitzenkandidaten für die nächste, voraussichtlich vorzeitige Wahl aufzubauen. Ihr stehen damit vielleicht zwei Jahre Opposition bevor, um dann wie Phönix aus der Asche stärkste Kraft zu werden.
Warum nicht? Was hat die ÖVP angesichts der jetzigen Umfragen noch zu verlieren?
Klaus Lange, geboren 1964 in Zwettl, Studium der Geschichte und Politikwissenschaft an der Universität Wien, geschäftsführender Gesellschafter der Klaus Lange KG, Palettenproduktion.