Schuldenmachen ist doch so bequem

Es war ein Schock auch für den österreichische Zuhörer, als in einer deutschen Talk-Runde eine der Wirtschaftsweisen davon sprach, dass Deutschland das Triple-A zu verlieren droht, dass es also für seine Schulden deutlich mehr zahlen wird müssen. Jetzt also auch Deutschland, nachdem Österreich schon seit einigen Jahren nicht mehr die Bestnote hat, also mehr für seine Kreditaufnahmen zahlen muss, weil es seit vielen Jahren über seine Verhältnisse lebt.

Ältere Österreicher werden sich noch an die Kreisky-Ära erinnern, mit der hierzulande die Schuldenmacherei begonnen hatte. Der einstige Bundeskanzler hatte ausdrücklich erklärt, dass ihm mehr Schulden lieber seien als mehr Arbeitslose. Nun, heute haben wir beides: Hohe Schulden und steigende Arbeitslosigkeit. Fast alle auf Kreisky folgenden Regierungen haben mit zwei Ausnahmejahren – zuletzt 2019 – ein sattes Defizit produziert.

Gewiss: In den Siebziger Jahren hat noch jeder gerne der Republik sein Geld geborgt, galt sie doch als erstklassiger Schuldner. Heute ist sie das nicht mehr. Heute hat sie vom Bund bis zu den Gemeinden rund 444 Milliarden Schulden. Während das Land noch vor kurzem dank der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank von Negativzinsen profitiert hat, zahlt es derzeit 2,86 Prozent Zinsen für neuaufgenommene Schulden – oder fällige Umschuldungen.

Damit betragen die Zinsausgaben für die in der Vergangenheit gemachten Staatsschulden rund 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit gibt Österreich alleine für Zinsen mehr aus als für die Landesverteidigung, obwohl diese eigentlich der Hauptgrund ist, warum sich Menschen zu Staaten zusammengeschlossen haben.

Es ist halt für jede Regierung politisch einfacher, Schulden zu machen, statt zu sparen. Man muss nicht mit unangenehmen Botschaften an die Wähler treten. Höhere Schulden sind am Anfang ja eigentlich nur ein Stück Papier. Und da der Planungs- und Denkhorizont von Parteien und Politikern immer nur bis zum nächsten Wahltag reicht – der ist im Schnitt zweieinhalb Jahre aus –, ist ihnen die langfristige Schuldenentwicklung egal. Damit sind ihnen auch all jene Reformen egal, die langfristig echte Struktureinnahmen brächten: etwa im überbordenden Gesundheitssystem, etwa im perspektivisch noch schlimmer dastehenden Pensionssystem.

Das Fatale aber ist: Wirkliche Effizienzreformen in diesen beiden zentralen Bereichen können nie von heute auf morgen greifen. Die funktionieren immer nur über mehrere Jahre hinweg. Und kommen daher immer viel zu spät.

Ich schreibe in jeder Nummer von Österreichs einziger Finanz- und Wirtschafts-Wochenzeitung "Börsen-Kurier" die Kolumne "Unterbergers Wochenschau".